Grund #1: Weil es in der Demokratie um Mehrheiten geht

Ganz unabhängig davon, wer die beiden Personen sind, die in Kufstein bei der Bürgermeister:innenstichwahl am 13.3. am Wahlzettel stehen – man hat hier die Wahl zwischen einer handlungsfähigen und einer gelähmten, handlungsunfähigen Stadtführung. Warum? Weil ein Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin mit nur einem einzigen Gemeinderatsmandat nicht in der Lage ist, eine Stadt zu führen. Die Ausgangsposition ist klar. Gewinnt Martin Krumschnabel, so kann er mit acht Mandaten relativ leicht Mehrheiten finden. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen, aber auch mit der GKL und der Liste „Wir Kusteiner“ oder der SPÖ führt leicht zu einer Mehrheit im 21-köpfigen Gemeinderat. Die Stadt bleibt handlungsfähig. Gewinnt Birgit Obermüller, so wird es ihr ein Ding der Unmöglichkeit sein, sich mit ihrem einzigen Mandat im Gemeinderat durchzusetzen. Da müssten man schon sehr viele Gegensätze zu verbinden wissen. Birgit Obermüller hat in den letzten sechs Jahren oft gezeigt, dass sie XXXX XXXXXXXXX XX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXX ist. „Verbinden“ kann sie in meinen Augen nicht. Dass es schon mit nur fünf von 21 Mandaten schwer ist, Politik zu machen, mussten die Parteifreien von 2010 bis 2016 leidlich erfahren. Mit nur einem einzigen Mandat eine Stadt zu führen, ist schlichtweg absurd. Dass Birgit Obermüller nun in einem Wahlvideo sagt, dass es bei der Frage, wer Kufstein führen soll, „nicht um Mehrheiten“ gehe, ist demokratie-politisch schon eine sehr bedenkliche Aussage. Natürlich geht es in einer Demokratie um Mehrheiten. Sonst wäre es keine Demokratie.

Grund #2: Weil Kufstein nicht Mittel zum Zweck sein darf

Dass es schier unmöglich ist, mit nur einem Mandat Bürgermeisterin zu sein, das weiß bestimmt auch Birgit Obermüller. Sie tritt dennoch an. Dies tut sie wohl vor allem deshalb, weil sie einen Achtungserfolg braucht, um bei den Tiroler Landtagswahlen 2023 an möglichst aussichtsreicher Stelle für die NEOS kandidieren zu dürfen. Dass der Landtag ihr eigentliches Ziel ist, hat sie schon mehrmals durchblicken lassen. Auch die Kommentare von NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer sowie das Unterstützungsvideo vom ehemaligen Bundeschef Matthias Strolz deuten klar in diese Richtung. Es geht hier nicht um Kufstein. Es geht darum, einen Achtungserfolg für die NEOS zu erzielen, der impulsgebend für die nächsten Landtagswahlen sein soll. Das Votum der Kufsteiner Bevölkerung soll hier einerseits zum Erklimmen der persönlichen Karriereleiter, andererseits zum Vorteil einer Landes- bzw. Bundespartei instrumentalisiert werden. Martin Krumschnabel kann auf keine Empfehlungsvideos von Landes- und Bundesebene hoffen. Die Parteifreien gibt es eben nur in Kufstein. Und gerade das zeichnet sie aus; sie sind ausschließlich für Kufstein da.

Grund #3: Weil Martin Krumschnabel schlicht und einfach der bessere Bürgermeister ist

Ich kenne beide Personen nun schon seit mehr als sechs Jahren, habe sie in verschiedenen Situationen erlebt, XXXX XXXX XXXXXXX XXXXXXX XXX XXXXX XXXXXXXXXXXXXXXXXX und kann daher ein paar Rückschlüsse über ihre Eignung als Bürgermeister:in ziehen. Nun kann man mir natürlich vorwerfen, dass mein Urteil nicht objektiv sei. Das stimmt natürlich. Man sollte dabei aber nicht Ursache mit Wirkung verwechseln und sich folgendes einprägen: Martin Krumschnabels Performance als Bürgermeister finde ich nicht deshalb gut, weil ich in seinem Team bin, sondern: Ich bin in seinem Team, weil ich seine Performance so gut finde. Ein wichtiger Unterschied.

Jedenfalls ist er ein Mensch, der auch in schwierigen Situationen besonnen bleibt, der über Fingerspitzengefühl und Verhandlungsgeschick verfügt und auch Handschlagqualität hat. Es hat mich immer wieder beeindruckt, wie viel Wissen er sich zu den brennenden Fragen unserer Zeit erlesen hat. Ob zum Klimawandel, zur Covid-Pandemie oder zur Elektrifizierung von PKWs; Martin Krumschnabel hat zu all diesen Themen dutzende Sachbücher durchgearbeitet und versteht es, fundiert und informiert zu entscheiden. Es ist angenehm, dass Gespräche mit ihm sich nie nur auf Small-Talk Niveau bewegen, sondern man stets bei essentiellen Fragen anlangt und gemeinsam lösungsorientiert nach Antworten sucht. Als offener Gesprächspartner zeigt er stets echtes, aufrichtiges Interesse für die Meinungen anderer. Die Stadt Kufstein kann sich in meinen Augen sehr glücklich schätzen, Martin Krumschnabel weitere sechs Jahre lang als Bürgermeister zu haben. Im Unterschied zu vielen weiß er genau, was er tut.

Ich habe auch XXX XXXXXX XXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXXXX und war mit dabei, als sie – damals noch bei den Parteifreien – die KIK-Kreativwochen im Sommer initiiert hat – ein durchaus gelungenes Projekt, zu dem man ihr gratulieren kann. Aber schon damals war ein XXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXX XXXXXXXX XXX XXXX XXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXX. Sie XXX XXX XXXXXXXX, XX XXXXX XXXX, XXXXXXXXX XX XXXXXXX, XXXXXXXXXXXXX XX XXXXXXXX XXXX XXXXXX XXX XXXX XXXXX XX XXXXXX. Sie XXXXXX XXXX XXXXXX XXXX XXX XXXXXXX XXXXXXXX. Als sie XXXX XX XXXXXX XXXX XXXX XXXXX XXXXXXXXX XXX XXX XXXXXXXXXXX XXX XXX XXXXX XXX XXXXX XXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXX XXXXX XXXXXXXXXXX XXXX XXXXXXX XXXXXXXXXX XXXXXX, XXX XX XXX XXX XXXXXXXXXXX XXXXX XXX XXX XXXXXXXXXXXX XXXXX XXXX XXXX. XXXXXXXXXXXXXXX XXX, XXX XXXXX XXX XXX XXXXXXXXX XXXXXX XXX XXX XXXX XXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXX. XXX XXX XXX XXXX XX XXXXXXXX XXXXX XX XXXXXXXXXXX, XX XXXX XXXXX XXXX XXX XXXXXXXXXXXXX, XXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXX XXXXX. XXX XXXXXXX XXXX XXXXX, XXX XXXXXX XXXXXXXXXX XXX XXXXX XXXXXXXXXX XXXXXXXXXX XXXXXX XXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXX XX XXXXXXXXXXX XXXX.

Die Beweislage dafür, dass sie zu „verbinden“ verstünde, wie nun auf den Wahlplakaten propagiert wird, ist XXXXXXX XXXX. Anschauliches Beispiel dafür ist auch eines ihrer ersten Wahlkampfvideos, bei dem sie XXX XXXXXXXXXXXX mit dem Hörbuch „Wie man eine Perle findet„, XXX XXX XXXXX XXXXX, XXX XXXX XX XXXXX. Nach einem derart XXXXXXXXXX Wahlkampf nun die Rolle der versöhnlichen Verbinderin zu spielen, ist XXXXX XXXXXX XXX XXXXXXXXXXX.

Immerhin ging aus jenem Video aber auch etwas Gutes hervor. In ihrem Wahlkampf haben die Parteifreien bekanntlich einen Podcast mit 18 Folgen zu ihren Kandidat:innen und zu anderen Themen veröffentlicht. Die Inspiration dazu kam durchaus von Birgit Obermüller, die in oben erwähntem Video unser Hörbuch fälschlicherweise als „dubiosen Podcast“ bezeichnet. Darüber, ob dieses Hörbuch dubios ist oder nicht, lässt sich gewiss streiten. Ein „Podcast“ ist es per Definition aber ganz sicher nicht. Jedenfalls brachte uns diese Fehlbenennung auf die Idee, einen eigenen Podcast zu starten, der nun schon mehrere tausend Views hat. Danke dafür.

Kurzum: Martin Krumschnabel vereint viele Qualitäten, die für das Bürgermeisteramt wesentlich sind: Besonnenheit, Fingerspitzengefühl, Verhandlungsgeschick, Handschlagqualität, Fairness etc. Birgit Obermüller XXXXXXX, XXX XXXXXXXXXXX, XXXXXXXXX XXXXXX XXX XXXXX XXX XXXXX XXXXXXXX, XX XXXXX XXXX. Ich habe nichts gegen sie persönlich, wünsche ihr auch alles Gute in ihren weiteren politische Tätigkeit; als Bürgermeisterin der Stadt Kufstein aber kann ich sie mir ganz gewiss nicht vorstellen.

ANMERKUNG vom 19.5. 2024: Leider sah ich mich gezwungen, Teile dieses im März 2022 veröffentlichen Beitrags zu zensieren. Grund dafür ist, dass mir Birgit Obermüller in einer E-Mail vom 18. 5. 2024 „Diffamierung“ vorwarf. Sie kündigte mir an, dass ich es mit den Rechtsanwälten der NEOS zu tun bekäme, wenn ich diesen Beitrag nicht entfernen oder ändern würde. Zwar bin ich recht zuversichtlich, dass meine Kritik an ihrer Person sich im Rahmen der freien Meinungsäußerung bewegt und noch bei weitem keine Diffamierung darstellt (Da habe ich selbst schon viel Ärgeres erleben müssen!), doch habe ich keine Lust auf irgendwelche Scherereien vor Gericht. Deshalb also die zensierte Version. Ob es wohl eine bewährte Methode der NEOS und anderer Parteien ist, mit ihren letztlich durch Steuergeld finanzierten Rechtsanwälten, das Internet von Artikel zu säubern, die ihre Kandidat:innen in ein schlechtes Licht rücken, indem man deren Autor:innen Klagen in Aussicht stellen?

Um es noch einmal ganz klar zu sagen:

Wer möchte, dass ich mich weitere sechs Jahre lange für das Kulturgeschehen in Kufstein einsetze, sollte morgen Liste 1 „Die Parteifreien“ wählen.

Es könnte knapp werden. Viele Veranstaltungsformate und Neuerungen der letzten Jahre (Nachtgespräche, Nacht der Kunst, Kultur-Foren, Woche der Bühnenkunst, Stadtgalerie, Lichtfestival) wären ohne meinen persönlichen Einsatz wohl nicht möglich gewesen. Es würde mich nicht wundern, wenn vieles davon wieder verschwinden würde, falls ich nicht weiterhin dafür kämpfe. Schwer ist’s, etwas Neues aufzubauen, leicht ist’s, Bestehendes zu zerstören. Wär doch schade drum.

Die letzten Wochen waren nicht leicht. Man möchte nicht meinen, wie giftig die Pfeile sind, mit denen man auf Menschen zielt, die sich öffentlich sichtbar für das Gemeinwohl einer Stadt einsetzen. Die Ungeheuerlichkeiten, die in den Trollrevieren der Kommentarspalten lauern, sind so reich an Beleidigungen und Beschimpfungen, dass man immer wieder sprachlos vor Staunen ist. Man muss einiges ertragen können.

Vielleicht schreib ich mal ein Theaterstück drüber …

Sei es bei Klima-Demos, bei öffentlichen Veranstaltungen oder bei Gesprächen im Kreise von Bekannten und Freund:innen – immer wieder einmal stellt mir jemand diese Frage: „Warum bist du eigentlich nicht bei den Grünen?“ Die Antwort ist ein bisschen kompliziert. 

Wie vielen Menschen war auch mir schon vor Jahren klar, dass der Klimawandel mehr als Ernst zunehmen ist und sich im Laufe der Jahre zur größte Krise des 21. Jahrhunderts entwickeln wird. Es mag daher nicht verwundern, dass es mich als Wähler immer wieder zu jener Partei zog, die diese Gefahr als einzige nicht unter den Teppich kehrte sondern offen und ehrlich thematisierte. Auch andere Aspekte der grünen Bewegung, etwa ihr Mut zur Vielfalt und ihre im Grunde humanistische Ausrichtung und ihr stark verankertes Streben nach Tierschutz und speziesübergreifender Gerechtigkeit waren und sind mir immer noch sehr sympathisch.

Als ich im Jahr 2015 von einer fünf Monate langen Reise durch Indien und Nepal zurückkehrte und sich mein Lebensmittelpunkt nach langen Jahren in Innsbruck wieder nach Kufstein verschob, verspürte ich den Wunsch, mich kommunalpolitisch zu engagieren und auf diese Weise etwas zum Wohl meiner Heimatstadt beizutragen. Die Gemeinderatswahlen 2016 standen bevor. Allmählich formierten sich die Fraktionen – und natürlich wandte sich mein Blick in Richtung der Grünen. Wäre doch schön, wenn ich mich da einbringen könnte. Ich las mich also ein bisschen in die Vorhaben der Parteien ein und verfolgte die mediale Berichterstattung. Ich verfasste sogar eine E-Mail zur ersten Kontaktaufnahme mit den Kufsteiner Grünen. Doch dann wunderte ich mich sehr. Damals standen in Kufstein zwei Projekte kurz vor der Umsetzung. Beide waren in meinen Augen für unsere Stadt gut, wichtig und voller Vorteile. Aber die Grünen waren dagegen.

Da war zum Einen das Kultur Quartier. Als Theatermacher hatte ich persönlich viele Jahre lang darunter gelitten, dass wir mit viel Herzblut und Engagement vorbereitete Stücke in unwürdigen, schlecht ausgestatteten Sälen spielen mussten; Sälen, in denen das Publikum im Winter fror und in denen es immer wieder von der Decke tropfte. Vielen Kulturvereinen ging es ähnlich. Jahrelang waren die Wünsche nach einem geeigneten Veranstaltungszentrum ungehört geblieben. Nun endlich tat sich was. Endlich hatten viele Kulturschaffende die Aussicht auf ein schöne, zentral gelegene Veranstaltungssäle. Man spürte regelrecht die Vorfreude. Aber die Grünen stimmten dagegen (Gemeinderat am 18.11.2015). Es freut mich sehr, dass viele ihrer Vertreter:innen auf Landes- und Gemeindeebene inzwischen regelmäßig Theaterstücke und Vorträge im Kultur Quartier besuchen. Ich hoffe, sie denken dabei hin und wieder daran, dass es diese Veranstaltungszentrum nicht gäbe, wenn sie damals ihren Willen durchgesetzt hätten.

Ein anderes Thema im Wahlkampf 2016 und in den Jahren davor war die International School (ISK), welche sich nicht nur durch die Unterrichtssprache Englisch auszeichnet, sondern auch dadurch, dass ihre Schülerinnen und Schüler mit dem International Baccalaureate (IB) abschließen, einem ganz besonderen Lehrgang, der weltweit in vielen verschiedenen Ländern angeboten wird. Dessen Inhalte unterscheiden sich stark vom österreichischen Lehrplan. Insbesondere spielen kulturelle Vielfalt, Weltbürger:innentum, kritisches Denken, soziales Engagement, aber auch der Klimawandel im Lehrplan des IB eine viel bedeutendere Rolle als an anderen Schulen. Man müsste doch meinen, dass diese Inhalte stark mit der Weltanschauung der Grünen harmonieren. Wie dem auch sei, sie waren dagegen und sprachen sich insbesondere im Wahlkampf 2016 gegen die ISK aus. Warum nur? Hatten sie sich denn überhaupt im Detail mit den Inhalten des IB-Lehrplans beschäftigt? Aus der Aussage des damaligen Spitzenkandidaten „Ich bin halt gern dagegen.“ wurde ich auch nicht unbedingt schlauer.

Dies war also die Lage in jenem Herbst 2015. Ich wollte mich kommunalpolitisch engagieren, musste aber feststellen, dass jene Partei, die ich eigentlich unterstützen wollte, aus unerklärlichen Gründen gegen Projekte war, dich ich für Kufstein als sehr richtig und wichtig empfand. Mit meiner Verwunderung war ich wohl nicht allein. Ich kann mir gut vorstellen, dass damals viele potentielle Grünwähler:innen von dieser Ablehnung großartiger Projekte vergrault wurden.

Mein schon verfasstes E-Mail mit einer kurzen Vorstellung meinerseits und dem Wunsch mitzumachen wurde dennoch abgeschickt – allerdings nicht an die Grünen, sondern an Martin Krumschnabel und die Parteifreien. Wenige Monate später zog ich mit Listenplatz 9 in den Gemeinderat ein, wurde Kulturreferent und bekam die Gelegenheit, Kufstein sechs schöne Jahre lang mitzugestalten.

Meine Entscheidung, zu den Parteifreien zu gehen, habe ich nie bereut. Immer wieder wurde ich vom Verlauf der Begebenheiten darin bestätigt, dass dies die richtige Entscheidung war. Die Parteifreien sind weltoffen und tolerant, lösungsorientiert und sachlich. Ihre Expertise in Sachen Klimaschutz ist groß. Ihre Bereitschaft, Dinge zu verändern, war immer gegeben. Ich fühle mir hier nach wie vor sehr wohl. Viel ist passiert. Viele Projekte wurden umgesetzt. Doch davon steht an anderer Stelle geschrieben. Hier möchte ich noch ein bisschen über die Kufsteiner Grünen sprechen und mich an ein paar kuriose Episoden erinnern.

Etwa daran, wie sich die Grünen mit der damaligen Fraktion FPÖ/GKL zusammentaten, um die Umgestaltung des Stadtparks zu verhindern. Transparente wurden aufgehängt, eine blaugrüne Unterschriftenaktionen wurde gestartet. All dies geschah mit dem populistische Slogan „Rettet den Stadtpark“, welcher fälschlich suggerierte, dass andere den Park wohl ganz abschaffen wollten. Mit der Ablehnung des neuen Stadtparks sprach man sich gleichzeitig auch gegen die Errichtung der neuen Stadt-Bibliolthek KuBi und die darüberliegenden Start-up Büros aus. Heute erfreut sich der neue Stadtpark großer Beliebtheit. Mit einer reicheren, üppigeren Flora als zuvor wird wohl auch sein ökologischer Fußabdruck mit der zwar größeren aber doch recht kargen Wiesenfläche von früher mithalten können.

Ich erinnere mich auch an manche Aussagen und Stellungnahmen, die ich ungerecht und unwürdig fand. Als das Flüchtlingslager in Moria brannte und sich unser Bürgermeister in seiner Weihnachtsbotschaft entgegen den Vorgaben der Bundesregierung klar für eine Aufnahme von Kindern aus Moria aussprach, wurde dies von grüner Seite als bloßes „Lippenbekenntnis“ bezeichnet anstatt einen Schulterschluss für die gute Sache zu suchen. Als später im Gemeinderat von Seiten der freien Abgeordneten B. Obermüller eine Reihe von Anschuldigungen gegen die Stadtwerke und gegen den Bürgermeister in Sachen Kaisertal erhoben wurden, die sich letztlich als haltlos erwiesen haben, sprangen die Grünen auf den rollenden Wagen der Empörung mit auf. Der anklagende, scharfe Ton, der damals gewählt wurde, um städtische Institutionen und Vertreter in Misskredit  zu bringen, war alles andere als fair und hat dem Klima im Gemeinderat dauerhaft geschadet.

Kurios fand ich auch, wie die Grünen im April2021 gemeinsam mit den konservativen Parteien erfolgreich eine Begegnungszone auf der Stadtbrücke verhindert haben (Videolink). Grüne, die Begegnungszonen verhindern – so etwas gibt es wohl auch nur in Kufstein.

Rätselhaft erscheint mir auch die Positionierung der Grünen zum Thema Licht Festival auf der Burg. Diese Veranstaltung verbraucht nachweislich weniger Strom, als die herkömmliche Festungsbeleuchtung, die ja während dem Festival abgeschaltet wurde. Auch spielen in der von der Burg erzählten Geschichte die Themen Nachhaltigkeit und Klimawandel eine bedeutende Rolle. Dass dieses Projekt mit Unterstützung der konservativen und rechten Parteien und gegen den Widerstand der vermeintlich progressiven Grünen und NEOS umgesetzt werden konnte, gehört wohl zu den bizarrsten und ernüchterndsten Erlebnissen meiner kommunalpolitischen Laufbahn.

In ihrem jüngsten Wahlvideo wird als allererstes gesagt, dass  es mit den Grünen in Kufstein „keine teuren Prestigeprojekte“ mehr geben wird. Dieses Vorhaben reiht sich sehr gut in die bisher genannten Beispiele ein und zeigt, dass die Kufsteiner Grünen auch in Zukunft vorhaben, vorrangig als Verhinderer:innen aufzutreten. Fakt ist, dass sich Kufsteins Schuldenstand in den letzten 12 Jahren inflationsbereinigt nicht erhöht hat. Wenn man damit also keine Schulden macht – und die Projekte noch dazu ökologisch nachhaltig umsetzbar sind – bin ich entschieden dafür, solche Prestigeprojekte auch weiterhin stattfinden zu lassen. Denn sie machen diese Stadt nicht nur überregional bekannter und beliebter – sie machen sie auch schöner und lebenswerter. Sie holen viele Besucher:innen in unsere Stadt, die wiederum die Wirtschaft ankurbeln. Ohne solche Projekte, ohne KUFSTEIN unlimited, Operettensommer, Licht Festival, Weinfest, Silent Cinema etc. wäre Kufstein wohl ein tristerer Ort. Ohne Kultur Quartier, neuen Stadtpark und ISK wohl auch.

Kurzum: In Kufstein gibt es eine Fraktion, die sich gegen Kultur- und Bildungsprojekte ausspricht (Kultur Quartier und ISK), die gemeinsam mit der FPÖ Unterschriftenlisten mit populistischen Slogans (Rettet den Stadtpark) initiiert, die Begegnungszonen verhindert und gegen Projekte stimmt, die Bewusstseinsbildung in Sachen Klimawandel betreiben und vielen Menschen Freude machen (Lichtfestival); eine Fraktion, die viel zu oft Parteipolitik statt Sachpolitik betreibt und um des Dagegen-sein willens dagegen ist. Leider sind es die Grünen. Auch wenn ich auf Landes- und Bundesebene immer noch große Sympathien hege, auf kommunaler Ebene muss ich einfach nur wundern. Schade eigentlich.

Werde ich nach diesem Text nun auch noch acht weitere Texte mit den Titeln „Warum ich nicht bei ____* bin“ (*setze eine beliebige in Kufstein antretende Partei ein) schreiben? Nein, denn Unterscheidung sollte vor allem da erleichtert werden, wo sie ohne Erläuterung schwer fallen würde. Wer mich gut kennt, wird leicht zum Schluss kommen, dass meine Differenzen mit allen anderen um Einiges größer sind als meine Differenzen mit den Kufsteiner Grünen. Denn bei aller Kritik möchte ich als versöhnliches Schlusswort festhalten, dass ich auf gute Zusammenarbeit hoffe, die von mehr Konstruktivität geprägt ist als bisher. Denn unser Hauptziel ist ja doch dasselbe.

Gehören möglichst viele Entscheidungsträger:innen auf kommunaler Ebene keiner überregionalen Partei an, so hat dies klare Vorteile für die Bevölkerung. Die Interessen von Nation, Bundesländern und Kommunen sind oft sehr verschieden. Die Unabhängigkeit dieser einzelnen Bereiche ist ein kostbares Gut. Konkret fallen mir in diesem Zusammenhang vier Effekte ein, die es einzeln zu betrachten gilt:

Für Parteifreie ist das kommunale Mandat keine Sprosse in der politischen Karriereleiter.

Vertreter:innen von Parteien, die auch auf Bundes- oder Landesebene agieren, sind manchmal weit weniger dem Wohl ihrer Gemeinde verschrieben als der persönlichen Karriereleiter. Ihre politische Tätigkeit auf Kommunalebene dient vielleicht nur als Sprosse, die den Aufstieg in überregionale Gremien bezweckt. Man gibt vor, sich vor allem um das Wohl der Gemeinde zu sorgen, um bei nächstbester Gelegenheit eben dieser Gemeinde den Rücken zu kehren und eine Sprosse höher zu steigen. Für eine parteifreie Fraktion ist dies anders, denn sie haben keine Leiter dieser Art. Sie haben keine Netzwerke, die ihre Mitglieder in höhere Ämter hieven könnten. Jedem Mitglied einer parteifreien Fraktion ist bewusst, dass man hier nicht für sich, sondern tatsächlich für das Wohl der Gemeinde arbeitet – und das ist gut so.

Parteifreien kann nicht von oben diktiert werden, wie sie sich zu entscheiden haben.

Ein:e parteitreue:r Kommunalpolitiker:in kann nie jenen Grad der Freiheit und Unabhängigkeit erreichen, wie er parteifreien Kolleg:innen zur Verfügung steht. Stets ist die Einflussnahme von oben möglich. Stets kann eine Landes- oder Bundespartei den Kurs vorgeben und ihren kommunalen Mitgliedern verbieten, das zu tun, wofür sie eigentlich gewählt wurden – nämlich dem Wohl einer Kommune dienlich zu sein. Gemeinden haben also eine höhere Wahrscheinlichkeit, Interessen durchzusetzen, die höheren Ebenen zuwider laufen, wenn sie möglichst viele parteifreie Mitglieder im Gemeinderat haben – und keine Marionetten übergeordneter Entscheidungsträger:innen.

Parteifreie können unabhängiger und schneller zu Entscheidungen gelangen.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass parteifreie Fraktion in ihren Entscheidungen keine Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Landes- und Bundesparteien nehmen müssen. Sie können jederzeit frei entscheiden, haben sich nicht nach überregionalen Wahlterminen und den Terminkalendern höherer Gremien zu richten. Sie haben die Möglichkeit, jederzeit die Entscheidungen einer Landes- oder Bundesregierung zu kritisieren, ganz gleich aus welchen Parteien diese gebildet ist. Skandale und Umwälzungen auf höchster Ebene spielen für Parteifreie keine Rolle und haben keinerlei Auswirkung darauf, wie sie eine Gemeinde regieren. Sie können authentischer sein, ehrlicher und aufrichtiger. Auch transparenter. Es ist oft sehr unklar – und auch sehr unfair – wenn Fraktionen auf Kommunalebene in ihren Wahlkämpfen mehr oder minder stark von ihren Landes- und Bundesparteien unterstützt werden. Ist man von diesen Strukturen befreit, ist man zwar ärmer an Mitteln, aber reicher an Authentizität.

Parteifreie betreiben viel mehr Sachpolitik als Parteipolitik

Das Wohl und Ansehen einer Partei ist ein seltsames Gut, von dem die Bevölkerung nicht unbedingt profitiert. Gerechtigkeit und Fairness herrschen, wo es um die Sache selbst geht – und nicht um deren mögliche Auswirkungen auf das Image einer Partei. Dennoch scheint in vielen Fraktionen das Ansehen der Partei ein Wert zu sein, der in allen Entscheidungen mitschwingt. Oft verlangt es die Parteiraison, dass Einzelne nicht ihrer persönlichen Überzeugung folgen, sondern dem, was die Parteilinie vorgibt. Bei parteifreien Politiker:innen ist das anders. Sie sehen sich nicht so sehr als Kollektiv, sondern viel mehr als bunte Gruppe einzelner Menschen, in der jeder für sich zu Entscheidungen gelangt und darauf bedacht ist, das Hauptaugenmerk auf die Sache selbst zu richten – und nicht darauf, von wem der Vorschlag ursprünglich kam, wem er nützt oder wem er schadet. Dies führt auf Dauer zu mehr Gerechtigkeit.

Weitere Infos zu meiner kommunalpolitischten Tätigkeit inkl. einem Podcast-Gespräch mit Bürgermeister Martin Krumschnabel und mir finden Sie hier.

Weitere Infos zur Fraktion der Parteifreien finden Sie hier.

Bevor man über etwas spricht, sollte man zuerst klarstellen, was damit gemeint ist. Was macht man eigentlich als Kulturreferent einer 20.000 Einwohner:innen Stadt wie Kufstein? Welche Aufgaben gilt es da zu erfüllen? Viele. Als Kulturreferent gilt es vor allem, sich einen Überblick über alle in der Stadt tätigen Künstler:innen und Kulturinitiativen zu schaffen, für sie da zu sein und sie nach bestem Wissen und Gewissen im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen. Ich habe in den letzten sechs Jahren unzählige Gespräche mit Vertreter:innen unserer regen Kulturszene geführt, war regelmäßig zu Gast auf den Jahreshauptversammlungen Dutzender Vereine und habe selbstverständlich auch so viele Kulturveranstaltungen wie möglich besucht – mitunter mehrere pro Tag. Es gehört zur Aufgabe eines Kulturreferenten dazu, schwierige Entscheidungen zu treffen. Das Budget der Stadt ist begrenzt. Nicht alles ist möglich. Viele Wünsche von Vereinen, betreffend die Höhe ihrer Subventionen, müssen unerfüllt blieben. Die meisten können glücklicherweise in Erfüllung gehen. Es gilt abzuwägen. Es gilt, gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Kulturausschusses so fair und transparent wie möglich zu entscheiden, welche Höhe einer Subvention gerecht und angemessen ist. Dazu braucht man Input. Man muss die Kulturvereine und ihre Veranstaltungen kennen, muss sich durch die Finanzierungspläne der eingereichten Projekte und Jahresprogramme durcharbeiten.

Darüber hinaus hat man als Kulturreferent auch die Möglichkeit – und wie ich es sehe: die Pflicht, – sich in die Gestaltung des städtischen Kulturprogramms einzubringen und darin neue Impulse zu setzen. In Briefen wendet man sich an die Abonnent:innen und Besucher:innen der bis zu 30 städtischen Kulturveranstaltungen im Jahr und informiert über Inhalte und in Zeiten der Pandemie leider oft nötige Verschiebungen. Man sollte im Prinzip ständig erreichbar sein, immer bereit für Besprechungen und Veranstaltungen, immer offen, für Anregungen aus der Bevölkerung, um Kufstein in kultureller Hinsicht noch schöner zu machen. Man kümmert sich um die Vernetzung der unterschiedlichen Kulturvereine, veranstaltet Foren und Diskussionsabende und versucht, andere Mitglieder des Kulturausschusses sowie Stadt- und Gemeinderäte von der Notwendigkeit zusätzlicher Ausgaben für Kunst- und Kulturprojekte zu überzeugen. So zumindest habe ich diesen Job in den letzten Jahren gehandhabt.

Ach ja, eins noch: Man macht all das in seiner Freizeit, nebenbei, zusätzlich zu einem regulären 40-Stunden-Job – denn leben kann man von der mit dem Amt verbundenen Aufwandsentschädigung nicht.

Ist dies eine schöne Aufgabe? Absolut! Sie ist aber nicht immer leicht und oft sehr anstrengend und zeitintensiv, mitunter auch frustrierend. Oft muss man Rückschläge in Kauf nehmen. Manch schönes Projekt scheitert am mangelnden Zuspruch anderer Fraktionen. Es kann auch sehr schmerzhaft sein, wenn man sich sehr für eine Kulturinitiative einsetzt, das Maximum an Subvention im Rahmen der Möglichkeiten für ein Projekt gegen viel Widerstand durchsetzt und dann von den Vertreter:innen selbiger Kulturinitiative statt Dank nur Vorwürfe erntet, da jene sich ungerecht behandelt fühlen, weil vielleicht nicht alles möglich war. Das kommt vor. Das muss man aushalten. Das Amt des Kulturreferenten nimmt viel Zeit, vor allem viele Abende, für sich in Anspruch, insbesondere am Wochenende – denn die meisten Veranstaltungen und Jahreshauptversammlung finden an Wochenend-Abenden statt. Oft wird natürlich auch erwartet, dass man eine Rede hält. Vor Ausbruch der Covid-Pandemie war ich wohl fast jeden Freitag- und Samstagabend im Einsatz, auch an vielen Wochentagen, im Durchschnitt wohl jeden zweiten Tag. Man meint gar nicht, wie reich an Veranstaltungen Kufstein ist. All das kann natürlich sehr bereichernd und inspirierend sein. Ich habe meine Besuche bei den Versammlungen von Kultur- und Traditionsvereinen sehr genossen und viel dabei gelernt. Natürlich würde man sich gelegentlich auch einfach wieder einmal einen ruhigen Abend gönnen und sich vielleicht einen Film ansehen oder einfach mal wieder gemütlich essen gehen. Natürlich leidet manch Hobby darunter, dass nur mehr wenig Zeit dafür bleibt.

Ich will hier ganz ehrlich sein. Ein Teil von mir würde wohl aufatmen, wenn ich diese schwierige Aufgabe abgeben darf. Doch das möchte ich nicht. Denn ein größerer Teil von mir hat noch viel vor und blickt mit Freude und Stolz auf das in den letzten Jahren Erreichte und Erlebte zurück. Ich bin froh, dass es mir mit der Einführung der „Nacht der Kunst“ gelungen ist, eine alljährlich wiederkehrende Feier zu schaffen, bei der alle Kunstschaffenden der Stadt zusammenkommen und von Seiten der Stadtgemeinde jene Anerkennung und jenen Dank bekommen, den sie sich verdient haben – denn sie sind es, die unsere Stadt mit Geist und Emotion erfüllen. Ich bin froh, dass es trotz erbittertem Widerstand anderer gelungen ist, die Miete für die Stadtgalerie zu subventionieren, sodass seit mehr als zwei Jahren schon ein ständiger Galeriebetrieb in der Kinkstraße herrscht. Über fünfzig verschiedene Künstlerinnen und Künstler konnten so ihre Werke der Öffentlichkeit präsentieren. Das Projekt „Stadtgalerie“ ist eines von mehreren, das ursprünglich aus den von mir veranstalteten „Kultur-Foren“ hervorging, einem regelmäßigen Treffen der wichtigsten Kulturschaffenden der Stadt, bei welchem man sich vernetzt, sich gemeinsam informiert und Initiativen startet. Ich bin froh, dass ich die „Kufsteiner Nachtgespräche“ als Vortragsreihe im städtischen Kulturprogramm installieren konnte. Ich bin froh, dass ich auch mit dem „Silent Cinema“ im Sommer und mit der Fortführung der „Klassik am See“ die Menschen begeistern konnte. Auch, dass der Operettensommer nun immer mehr hin zum Musical tendiert und weiter fortgesetzt wird, freut mich sehr. Mit dem Glaskunstwerk im Stadtpark und der Karl Ganzer Skulptur am Ende der Römerhofgasse war ich auch unmittelbar daran beteiligt, mehr Kunst im öffentlichen Raum zu schaffen. Ein gerade erst ins Leben gerufener Skulpturenwettbewerb soll hier noch weitere Werke möglich machen.

Es hat mich all die Jahre lang mit Freude erfüllt, Kufstein kulturell beflügeln zu dürfen und seinen Kulturvereinen jenen Wind unter ihre Schwingen zu geben, der es ihnen erlaubte, sich in neue Höhen zu erheben. Viel ist geschehen. Nacht sechs Jahren bin ich nun bestens bekannt mit allen Funktionären unserer Kulturszene. Man kennt sich. Man arbeitet gut zusammen. Und man hat viele Pläne für die Zukunft.

So wie in den letzten Jahren die bildende Kunst forciert wurde, möchte ich mich nun auf die Literatur stürzen. Auch im städtischen Kulturprogramm soll es künftig hochkarätige Lesungen von international anerkannten Autor:innen geben. Zudem möchte ich einen regelmäßigen Literaturcafé-Treff möchte gründen. Kunst im öffentlichen Raum soll viel präsenter werden. Einige Flächen der Stadt bieten sich wunderbar dafür an, mit Street-Art oder mit Skulpturen bereichert zu werden. Auch die während der Vorarbeit für das Projekt „Kufstein schreibt Stadtgeschichte“ so beliebten Erzählcafés würde ich gerne wieder einführen. Auch den Jazz als Musikgenre wollen wir lauter und häufiger in der Stadt erklingen lassen. Ich möchte auch die Zusammenarbeit mit unserem Kino am seinem neuen Standtort intensivieren und gemeinsam etwa das Streaming von Opern und hochkarätigen Ted-Talks mit Einbindung ins städtische Kulturprogramm verwirklichen.

Neben diesen und anderen neuen Initiativen geht es mir aber vor allem auch darum, in den letzten Jahren etablierte Projekte erfolgreich weiterzuführen. Ob „Nacht der Kunst“, „Nachtgespräche“, „Kultur-Foren“, etc. – ich habe große Sorge, dass diese Initiative ohne mein persönliches Engagement und ohne meine ständig darin investierte Zeit und Arbeit leicht wieder verschwinden würden. Das wäre doch sehr schade.

Mit unseren Kulturvereinen habe ich in den letzten Jahren ein sehr gutes, auf gegenseitigem Vertrauen errichtetes Verhältnis aufgebaut, das ich gerne in die Zukunft weiterführen würde. Man kennt sich. Man weiß um vergangene Projekte und kann auf Basis des Bisherigen entscheiden, wie viel Subvention fair und gerecht ist. Dafür braucht es die nötige Erfahrung.

Kurzum: Wenn man möchte, dass ich mich weiterhin als Kulturreferent der Stadt Kufstein engagieren darf, sollte man bei der Gemeinderatswahl am 27.2. die Parteifreien wählen. Nichts ist gewiss. Jede Stimme zählt. Es wäre mir eine Ehre, weitere sechs Jahre lang die Kufsteiner Kulturszene in all ihrer Farbenpracht und Lebendigkeit zu unterstützen. Es wäre mir eine Freude, weitere Impulse umzusetzen. Auch, wenn es manchmal hart ist. Auch, wenn man manchmal scheitert. Auch, wenn es viel Zeit kostet. Für Kunst. Für Kultur. Für das Gelächter und die Tränen des Publikums. Für die kostbaren Gedanken, die beim Betrachten neuer Werke entstehen und unser aller Leben reicher machen.

Weitere Infos zu meiner kommunalpolitischten Tätigkeit inkl. einem Podcast-Gespräch mit Bürgermeister Martin Krumschnabel und mir finden Sie hier.

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In dieser Rubrik werde ich in den nächsten Wochen immer wieder einmal ein paar Gedanken zur anstehenden Gemeinderatswahl niederschreiben. Fragen wie „Warum ist es gut, auf kommunalpolitischer Ebene parteifrei zu sein?“, „Warum ist Martin Krumschnabel der bestmögliche Bürgermeister für Kufstein?“, „Warum will ich noch einmal Kulturreferent werden? oder „Warum bin ich eigentlich nicht bei den Grünen?“ verdienen es, beantwortet zu werden. Anfang Januar kommt der erste Text. Ich hoffe auf interessierte Leser:innen.