Klaus Reitberger

Grund #1: Weil es in der Demokratie um Mehrheiten geht

Ganz unabhängig davon, wer die beiden Personen sind, die in Kufstein bei der Bürgermeister:innenstichwahl am 13.3. am Wahlzettel stehen – man hat hier die Wahl zwischen einer handlungsfähigen und einer gelähmten, handlungsunfähigen Stadtführung. Warum? Weil ein Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin mit nur einem einzigen Gemeinderatsmandat nicht in der Lage ist, eine Stadt zu führen. Die Ausgangsposition ist klar. Gewinnt Martin Krumschnabel, so kann er mit acht Mandaten relativ leicht Mehrheiten finden. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen, aber auch mit der GKL und der Liste „Wir Kusteiner“ oder der SPÖ führt leicht zu einer Mehrheit im 21-köpfigen Gemeinderat. Die Stadt bleibt handlungsfähig. Gewinnt Birgit Obermüller, so wird es ihr ein Ding der Unmöglichkeit sein, sich mit ihrem einzigen Mandat im Gemeinderat durchzusetzen. Da müssten man schon sehr viele Gegensätze zu verbinden wissen. Birgit Obermüller hat in den letzten sechs Jahren oft gezeigt, dass sie eine Meisterin im Provozieren und Spalten ist. „Verbinden“ kann sie in meinen Augen nicht. Dass es schon mit nur fünf von 21 Mandaten schwer ist, Politik zu machen, mussten die Parteifreien von 2010 bis 2016 leidlich erfahren. Mit nur einem einzigen Mandat eine Stadt zu führen, ist schlichtweg absurd. Dass Birgit Obermüller nun in einem Wahlvideo sagt, dass es bei der Frage, wer Kufstein führen soll, „nicht um Mehrheiten“ gehe, ist demokratie-politisch schon eine sehr bedenkliche Aussage. Natürlich geht es in einer Demokratie um Mehrheiten. Sonst wäre es keine Demokratie.

Grund #2: Weil Kufstein nicht Mittel zum Zweck sein darf

Dass es schier unmöglich ist, mit nur einem Mandat Bürgermeisterin zu sein, das weiß bestimmt auch Birgit Obermüller. Sie tritt dennoch an. Dies tut sie wohl vor allem deshalb, weil sie einen Achtungserfolg braucht, um bei den Tiroler Landtagswahlen 2023 an möglichst aussichtsreicher Stelle für die NEOS kandidieren zu dürfen. Dass der Landtag ihr eigentliches Ziel ist, hat sie schon mehrmals durchblicken lassen. Auch die Kommentare von NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer sowie das Unterstützungsvideo vom ehemaligen Bundeschef Matthias Strolz deuten klar in diese Richtung. Es geht hier nicht um Kufstein. Es geht darum, einen Achtungserfolg für die NEOS zu erzielen, der impulsgebend für die nächsten Landtagswahlen sein soll. Das Votum der Kufsteiner Bevölkerung soll hier einerseits zum Erklimmen der persönlichen Karriereleiter, andererseits zum Vorteil einer Landes- bzw. Bundespartei instrumentalisiert werden. Martin Krumschnabel kann auf keine Empfehlungsvideos von Landes- und Bundesebene hoffen. Die Parteifreien gibt es eben nur in Kufstein. Und gerade das zeichnet sie aus; sie sind ausschließlich für Kufstein da.

Grund #3: Weil Martin Krumschnabel schlicht und einfach der bessere Bürgermeister ist

Ich kenne beide Personen nun schon seit mehr als sechs Jahren, habe sie in verschiedenen Situationen erlebt, mehr oder weniger intensiv mit ihnen zusammengearbeitet und kann daher ein paar Rückschlüsse über ihre Eignung als Bürgermeister:in ziehen. Nun kann man mir natürlich vorwerfen, dass mein Urteil nicht objektiv sei. Das stimmt natürlich. Man sollte dabei aber nicht Ursache mit Wirkung verwechseln und sich folgendes einprägen: Martin Krumschnabels Performance als Bürgermeister finde ich nicht deshalb gut, weil ich in seinem Team bin, sondern: Ich bin in seinem Team, weil ich seine Performance so gut finde. Ein wichtiger Unterschied.

Jedenfalls ist er ein Mensch, der auch in schwierigen Situationen besonnen bleibt, der über Fingerspitzengefühl und Verhandlungsgeschick verfügt und auch Handschlagqualität hat. Es hat mich immer wieder beeindruckt, wie viel Wissen er sich zu den brennenden Fragen unserer Zeit erlesen hat. Ob zum Klimawandel, zur Covid-Pandemie oder zur Elektrifizierung von PKWs; Martin Krumschnabel hat zu all diesen Themen dutzende Sachbücher durchgearbeitet und versteht es, fundiert und informiert zu entscheiden. Es ist angenehm, dass Gespräche mit ihm sich nie nur auf Small-Talk Niveau bewegen, sondern man stets bei essentiellen Fragen anlangt und gemeinsam lösungsorientiert nach Antworten sucht. Als offener Gesprächspartner zeigt er stets echtes, aufrichtiges Interesse für die Meinungen anderer. Die Stadt Kufstein kann sich in meinen Augen sehr glücklich schätzen, Martin Krumschnabel weitere sechs Jahre lang als Bürgermeister zu haben. Im Unterschied zu vielen weiß er genau, was er tut.

Ich habe auch mit Birgit Obermüller zusammengearbeitet und war mit dabei, als sie – damals noch bei den Parteifreien – die KIK-Kreativwochen im Sommer initiiert hat – ein durchaus gelungenes Projekt, zu dem man ihr gratulieren kann. Aber schon damals war ein gewisses Grundmisstrauen gegenüber anderen ein klar erkennbarer Wesenszug. Sie sah oft Schatten, wo keine sind, versuchte zu spalten, Misstrauen zu schüren und andere auf ihre Seite zu ziehen. Sie freute sich selten über die Erfolge anderer. Als sie sich im Herbst 2019 klar gegen Projekte wie die Stadtgalerie und die „Nacht der Kunst“ positionierte und insgeheim schon Gespräche mit anderen Fraktionen führte, war es bis zum endgültigen Bruch mit den Parteifreien nicht mehr weit. Augenscheinlich war, wie wenig bei ihr Argumente zählen und wie viel persönliche Befindlichkeiten ausmachen. Das sah man auch in weiterer Folge im Gemeinderat, wo vier Jahre lang ein versöhnlicher, konstruktiver Ton geherrscht hatte. Das änderte sich rasch, als Birgit Obermüller mit ihrem Dauerfeuer inzwischen längst widerlegter Anschuldigen in Erscheinung trat.

Die Beweislage dafür, dass sie zu „verbinden“ verstünde, wie nun auf den Wahlplakaten propagiert wird, ist denkbar dünn. Anschauliches Beispiel dafür ist auch eines ihrer ersten Wahlkampfvideos, bei dem sie ein Mobiltelefon mit dem Hörbuch „Wie man eine Perle findet„, auf den Boden wirft, als wäre es Müll. Nach einem derart aggressiven Wahlkampf nun die Rolle der versöhnlichen Verbinderin zu spielen, ist alles andere als glaubwürdig.

Immerhin ging aus jenem Video aber auch etwas Gutes hervor. In ihrem Wahlkampf haben die Parteifreien bekanntlich einen Podcast mit 18 Folgen zu ihren Kandidat:innen und zu anderen Themen veröffentlicht. Die Inspiration dazu kam durchaus von Birgit Obermüller, die in oben erwähntem Video unser Hörbuch fälschlicherweise als „dubiosen Podcast“ bezeichnet. Darüber, ob dieses Hörbuch dubios ist oder nicht, lässt sich gewiss streiten. Ein „Podcast“ ist es per Definition aber ganz sicher nicht. Jedenfalls brachte uns diese Fehlbenennung auf die Idee, einen eigenen Podcast zu starten, der nun schon mehrere tausend Views hat. Danke dafür.

Kurzum: Martin Krumschnabel vereint viele Qualitäten, die für das Bürgermeisteramt wesentlich sind: Besonnenheit, Fingerspitzengefühl, Verhandlungsgeschick, Handschlagqualität, Fairness etc. Birgit Obermüller spaltet, sät Misstrauen, behandelt Bücher wie Müll und sieht Schatten, wo keine sind. Ich habe nichts gegen sie persönlich, wünsche ihr auch alles Gute in ihren weiteren politische Tätigkeit; als Bürgermeisterin der Stadt Kufstein aber kann ich sie mir ganz gewiss nicht vorstellen.